Abgewrackt: SPD - Die gute alte deutsche Sozialdemokratie
Leider gibt es keine Abwrackprämie für ehemalige Volksparteien. Sonst hätten wir die SPD längst zurückgegeben und eine schöne, neue Sozialdemokratie für Deutschland bekommen, die den Schwerpunkt auf SOZIAL in ihrem Namen legt.
Die vorderen Haupt-Genossen in der Berliner SPD-Zentrale zerbrechen sich die Köpfe, warum sie vom Wähler so "abgestraft" wurden, warum sie die Heerscharen des kleines Mannes nicht mobilisiern konnte. Der kleine Mann aber fragt sich, was die da jetzt so lange rätseln. Ein Blick auf den Knarzlerkandidaten Steinmeier genügt - dann weiße Bescheid.
Dieser ganze Prozess ist lächerlich. Machterhalt, der Führungs-Clique der SPD geht es nur noch um Machterhalt - und lange nicht mehr um soziale Politik. Was heißt eigentlich sozial? Die SPD darfste da nicht fragen. Die oberen Genossen haben längst jeglichen Kontakt zum Boden, zur Realität verloren. Realität meint, Lebensumstände, Bedingungen, Sorgen und Nöte im Alltag des kleinen Mannes. Und der kleinen Frau. Keine Chance, die Steinermeiers, Münteferings, Gabriels und Schröders in diesem Land leben in ihrer ganz eigenen Welt.
Sie sind damals angetreten den Staatshaushalt zu sanieren, die Sozialsystem zu reformieren und ... zu sichern. Leicht hatten sie es nicht. Und als dann die "Agenda 2010" wie ein Heilland am Ende des Tunnels aufleuchetete, konnte noch niemand ahnen, was das für die da unten zu bedeuten hatte.
Ein Aufschrei gab es, als die sog. Hartz-IV-Gesetze die alte Sozialhilfe ersetzte und das Arbeitslosengeld II nun von einer Firma mit einem schönklingenden Briefkastennamen verwaltet wurde: Das TEAM ARBEIT der Arbeitsgemeinschaft SGB II Job-Center! Ein kaltes Grausen erschütterte die Republik als man sah, wen man da nun alles in den ersten Arbeitsmarkt zurückdrängen sollte und wen man da so lange (übrigens auch unter Schwarz/Gelb) durchgefüttert hatte: Das Prekariat.
Der Begriff und das Erstaunen über die schiere Masse der armen (Unterschicht) arbeitslosen Menschen (Sozialschmarotzer) verriet über die verantwortlichen Reform mehr, als über die "Sozial-Schwachen": Die hatten gar keine Ahnung wie das Leben ihrer Klientel überhaupt aussah.
Die Arbeitslosenzahlen explodierten nach der Reform. Natürlich auch, weil mehr erfasst wurden. Man stampfte diese Zahlen aber schnell zusammen, verschob die Statistiken und log sich selbst in die Tasche und dem Volk was vor. Denn jeder 1-Euro-Jobber (eine weiter Farce der Hartz-VI-Gesetze) flog aus der Arbeitslosenstatistik; jeder Umschüler, jeder Fortzubildende; jeder Kranke und jeder Untaugliche. Und dann ging es ja auch bergauf mit der Weltwirtschaft und die zuvor ergriffenden Maßnahmen der Entlastung der Arbeitgeber griffen - die Arbeitslosenzahlen gingen zurück.
Das war und ist das Argument der SPD, warum die "Agenda 2010" ein Erfolg war, nicht aufgegeben werden dürfe und höchsten etwas weiterentwickelt werden soll.
Die Lebenszusammenhänge ihrer Wähler, der einfachen, der ganz normalen Menschen in diesem Land haben sie dabei völlig aus den Augen verloren. Und das soll sozial sein? Dies war jedenfalls nicht mehr die SPD, die man gewählt hatte (ich selbst übrigens nicht).
Wenn du ALG II beziehst, können sie dich dazu verdonnern, dich auf jeden blöden Scheiß-Job zu bewerben, sie können von dir verlangen, dass du jede Woche 20, 40, 60 Bewerbungen schreibst, die du dem Amt gegenüber nachzuweisen hast. Ansonsten drohen schmerzhafte Kürzungen der ohnehin knappen Hartz-IV-Kohle.
Denn die SPD sagt mit ihrer Agenda 2010: Du bist schuld, dass du arbeitslos bist, bewirbt dich gefälligst und such einen neuen Job - sonst zahlen wir nicht mehr für Deine Faulheit.
Sie verstecken dies hinter der scheinheiligen Formel: Fordern und Fördern.
Sie schicken Dich in 1-Euro-Jobs und wollen dich weiterqualifizieren. Das Niveau dieser Qualifizierungen spielt keine Rolle. Das Geld ist ja da, kommt aus der EU und muss verbraucht werden für Fort- und Weiterbildungen, für eine Reintegration der Menschen in den ersten Arbeitsmarkt.
Dubiose Weiterbildungsfirmen haben sich durch dieses Geld - Millionen und Aber-Millionen Euro - gebildet, die das nun abgreifen; "private" Arbeitsvermittlungsbüros, die Angestellte auf Niedriglohn-Niveau mit Zeitverträgen beschäftigen, sollen die Menschen zurück in Arbeit bringen. Zur Not wird sogar mit Gewalt deine Ausbildung zum Heilpraktiker aus dem Topf bezahlt, nur dass das Geld genutzt wird. Die Maßhamen werden ja nie unabhängig geprüft - von wem auch? Der SPD-Spitze, die ihren Arsch immer im Trockenen hält?
Der einzelne Vermittler kann im Prinzip machen, was er will, nicht umsonst laufen massenweise Prozesse vor den Sozialgerichten im Zusammenhang mit Hartz-IV auf. Es ist ein solch unglaublicher Skandal, ein solch Geld verbrennender, haaresträubener Mist, den man eigentlich jedem Sozi links und rechts um die Ohren hauen sollte.
Aber die Totschlagargumente zählen immer noch. Sozialstaatsreformen. Wer soll das bezahlen? Das sinnlos verbrannte Hartz-IV-Förder-Geld? Davon spricht man nicht ...
Sozialversicherungspflichtige Arbeit ist in dieser Gesellschaft nicht genügend da, das weiß heute jedes Kind. Nur die ARGE nicht, die SPD nicht und die Agenda 2010 nicht! Es ist eine Geldverschwendung nie gekannten Ausmaßes und eine Augenwischerei, die seinesgleichen sucht!
Sozial nennt das bis zum Schluß, bis zur heutigen Stunde die SPD. Sie kann oder will es nicht kapieren. Sie ist kaputt, ohne Rückkanal zur Realität, ohne Kontakt zu den Menschen. Sie ist absolut unglaubwürdig - und will es nicht begreifen!
Die Menschen werden bestraft dafür, dass sie keine Arbeit haben. Ganze 11 Jahre war die SPD - die SOZIALdemokratische Partei Deutschlands - in Regierungsverantwortung und die Armen sind mehr geworden. Es hat sich sehr deutlich eine 3-Klassen-Gesellschaft gebildet (Reiche, Arbeithabende und Hartz-IV-Empfänger) und eine 2-Klassen-Medizin. Was bitte ist daran sozial oder sozialdemokratisch? Es gibt mehr Billigjobs, von denen man nicht leben kann, als je zuvor. Es gibt mehr üble Scheißjobs seit die SPD an der Regierung ist. Wie kann das sein?
Die SPD - übrigens zusammen mit den GRÜNEN - hat die Schleusen für die Hedge-Fonds und dubiose Spekulationen für Deutschland erst geöffnet.
Zuerst hieß es, man müsse mehr arbeiten. Dann war die Arbeit zu teuer. Dann solle man mehr Eigenverantwortung an den Tag legen. Dann wurden Einschnitte angekündigt und Opfer verlangt. Dann sah es so aus, als würde es helfen. Dann kam die Finanzkrise - und alles war beinahe für die Katz. Wieder muss der Staat und mit ihm die kleinen Leute den Mist bezahlen, den Leute zu verantworten haben, die es stets gewußt haben, wie man gut und satt lebt in diesem Land. Was ist daran sozial?
Wenn der kleine Mann am Ende alles bezahlen muss und es immer noch (Spekulations-) Gewinne, Bonuszahlungen, Reichtum, Posten, Pensionen, Ausschüttungen und Sicherheiten für eine kleine Fettschicht auf der Hechtsuppe gibt - was daran ist sozial oder sozialdemokratisch?
Nun ist die SPD nicht für jeden Scheiß in diesem Land verantwortlich. Beileibe nicht. Aber sie darf auch nicht so tun, als wäre sie der einzige Garant für soziale Gerechtigkeit, die sie 11 Jahre lang z.B. mit der "Agenda 2010", der Wirtschaftspolitik und der Steuergesetzgebung übel unterlaufen hat.
Es heißt dann immer: Wer soll das bezahlen? Wer soll das bezahlen? Wenn aber die hochgebildeten Bank-Eliten den ganzen Laden in den Karren fahren, wird diese Frage nicht gestellt. Dann wird halt bezahlt. Wie unglaubwürdig diese Argumentation ist, können die von ihren Wurzlen abgekoppelten Machteliten nicht mehr nachvollziehen.
Die SPD kann nicht verstehen, dass es Arbeitslose gibt und in diesem Wirtschaftssystem auch immer geben wird. Sie versteht nicht, dass es hier auch immer Leute gibt, die nicht arbeiten können oder wollen. Und bestraft diese Menschen.
Die meisten Menschen wollen arbeiten, wollen sich fortbilden und sind auch bereit Opfer zu bringen. Aber es muss SINNVOLL sein und nicht unter Zwang ... und es muss sichtbar sein, dass die Leute, die durch Gier und hemmungslose Spekulationen Firmen, Traditiuonen und Existenzen Ruinieren nicht einfach so davon kommen, sondern PERSÖNLICH für den Volkswirtschaftlichen Schaden zur Verantwortung gezogen werden.
Das wäre z. B. sozial. HART-IV und die Zwangskürzungen SOFORT zu stoppen wäre SOZIAL. Und solange die SPD das nicht begreift, ist sie unglaubwürdig und nicht wählbar.
Hartz IV - Sanktionen abschaffen: Petition unterzeichen:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=6785
Die vorderen Haupt-Genossen in der Berliner SPD-Zentrale zerbrechen sich die Köpfe, warum sie vom Wähler so "abgestraft" wurden, warum sie die Heerscharen des kleines Mannes nicht mobilisiern konnte. Der kleine Mann aber fragt sich, was die da jetzt so lange rätseln. Ein Blick auf den Knarzlerkandidaten Steinmeier genügt - dann weiße Bescheid.
Dieser ganze Prozess ist lächerlich. Machterhalt, der Führungs-Clique der SPD geht es nur noch um Machterhalt - und lange nicht mehr um soziale Politik. Was heißt eigentlich sozial? Die SPD darfste da nicht fragen. Die oberen Genossen haben längst jeglichen Kontakt zum Boden, zur Realität verloren. Realität meint, Lebensumstände, Bedingungen, Sorgen und Nöte im Alltag des kleinen Mannes. Und der kleinen Frau. Keine Chance, die Steinermeiers, Münteferings, Gabriels und Schröders in diesem Land leben in ihrer ganz eigenen Welt.
Sie sind damals angetreten den Staatshaushalt zu sanieren, die Sozialsystem zu reformieren und ... zu sichern. Leicht hatten sie es nicht. Und als dann die "Agenda 2010" wie ein Heilland am Ende des Tunnels aufleuchetete, konnte noch niemand ahnen, was das für die da unten zu bedeuten hatte.
Ein Aufschrei gab es, als die sog. Hartz-IV-Gesetze die alte Sozialhilfe ersetzte und das Arbeitslosengeld II nun von einer Firma mit einem schönklingenden Briefkastennamen verwaltet wurde: Das TEAM ARBEIT der Arbeitsgemeinschaft SGB II Job-Center! Ein kaltes Grausen erschütterte die Republik als man sah, wen man da nun alles in den ersten Arbeitsmarkt zurückdrängen sollte und wen man da so lange (übrigens auch unter Schwarz/Gelb) durchgefüttert hatte: Das Prekariat.
Der Begriff und das Erstaunen über die schiere Masse der armen (Unterschicht) arbeitslosen Menschen (Sozialschmarotzer) verriet über die verantwortlichen Reform mehr, als über die "Sozial-Schwachen": Die hatten gar keine Ahnung wie das Leben ihrer Klientel überhaupt aussah.
Die Arbeitslosenzahlen explodierten nach der Reform. Natürlich auch, weil mehr erfasst wurden. Man stampfte diese Zahlen aber schnell zusammen, verschob die Statistiken und log sich selbst in die Tasche und dem Volk was vor. Denn jeder 1-Euro-Jobber (eine weiter Farce der Hartz-VI-Gesetze) flog aus der Arbeitslosenstatistik; jeder Umschüler, jeder Fortzubildende; jeder Kranke und jeder Untaugliche. Und dann ging es ja auch bergauf mit der Weltwirtschaft und die zuvor ergriffenden Maßnahmen der Entlastung der Arbeitgeber griffen - die Arbeitslosenzahlen gingen zurück.
Das war und ist das Argument der SPD, warum die "Agenda 2010" ein Erfolg war, nicht aufgegeben werden dürfe und höchsten etwas weiterentwickelt werden soll.
Die Lebenszusammenhänge ihrer Wähler, der einfachen, der ganz normalen Menschen in diesem Land haben sie dabei völlig aus den Augen verloren. Und das soll sozial sein? Dies war jedenfalls nicht mehr die SPD, die man gewählt hatte (ich selbst übrigens nicht).
Wenn du ALG II beziehst, können sie dich dazu verdonnern, dich auf jeden blöden Scheiß-Job zu bewerben, sie können von dir verlangen, dass du jede Woche 20, 40, 60 Bewerbungen schreibst, die du dem Amt gegenüber nachzuweisen hast. Ansonsten drohen schmerzhafte Kürzungen der ohnehin knappen Hartz-IV-Kohle.
Denn die SPD sagt mit ihrer Agenda 2010: Du bist schuld, dass du arbeitslos bist, bewirbt dich gefälligst und such einen neuen Job - sonst zahlen wir nicht mehr für Deine Faulheit.
Sie verstecken dies hinter der scheinheiligen Formel: Fordern und Fördern.
Sie schicken Dich in 1-Euro-Jobs und wollen dich weiterqualifizieren. Das Niveau dieser Qualifizierungen spielt keine Rolle. Das Geld ist ja da, kommt aus der EU und muss verbraucht werden für Fort- und Weiterbildungen, für eine Reintegration der Menschen in den ersten Arbeitsmarkt.
Dubiose Weiterbildungsfirmen haben sich durch dieses Geld - Millionen und Aber-Millionen Euro - gebildet, die das nun abgreifen; "private" Arbeitsvermittlungsbüros, die Angestellte auf Niedriglohn-Niveau mit Zeitverträgen beschäftigen, sollen die Menschen zurück in Arbeit bringen. Zur Not wird sogar mit Gewalt deine Ausbildung zum Heilpraktiker aus dem Topf bezahlt, nur dass das Geld genutzt wird. Die Maßhamen werden ja nie unabhängig geprüft - von wem auch? Der SPD-Spitze, die ihren Arsch immer im Trockenen hält?
Der einzelne Vermittler kann im Prinzip machen, was er will, nicht umsonst laufen massenweise Prozesse vor den Sozialgerichten im Zusammenhang mit Hartz-IV auf. Es ist ein solch unglaublicher Skandal, ein solch Geld verbrennender, haaresträubener Mist, den man eigentlich jedem Sozi links und rechts um die Ohren hauen sollte.
Aber die Totschlagargumente zählen immer noch. Sozialstaatsreformen. Wer soll das bezahlen? Das sinnlos verbrannte Hartz-IV-Förder-Geld? Davon spricht man nicht ...
Sozialversicherungspflichtige Arbeit ist in dieser Gesellschaft nicht genügend da, das weiß heute jedes Kind. Nur die ARGE nicht, die SPD nicht und die Agenda 2010 nicht! Es ist eine Geldverschwendung nie gekannten Ausmaßes und eine Augenwischerei, die seinesgleichen sucht!
Sozial nennt das bis zum Schluß, bis zur heutigen Stunde die SPD. Sie kann oder will es nicht kapieren. Sie ist kaputt, ohne Rückkanal zur Realität, ohne Kontakt zu den Menschen. Sie ist absolut unglaubwürdig - und will es nicht begreifen!
Die Menschen werden bestraft dafür, dass sie keine Arbeit haben. Ganze 11 Jahre war die SPD - die SOZIALdemokratische Partei Deutschlands - in Regierungsverantwortung und die Armen sind mehr geworden. Es hat sich sehr deutlich eine 3-Klassen-Gesellschaft gebildet (Reiche, Arbeithabende und Hartz-IV-Empfänger) und eine 2-Klassen-Medizin. Was bitte ist daran sozial oder sozialdemokratisch? Es gibt mehr Billigjobs, von denen man nicht leben kann, als je zuvor. Es gibt mehr üble Scheißjobs seit die SPD an der Regierung ist. Wie kann das sein?
Die SPD - übrigens zusammen mit den GRÜNEN - hat die Schleusen für die Hedge-Fonds und dubiose Spekulationen für Deutschland erst geöffnet.
Zuerst hieß es, man müsse mehr arbeiten. Dann war die Arbeit zu teuer. Dann solle man mehr Eigenverantwortung an den Tag legen. Dann wurden Einschnitte angekündigt und Opfer verlangt. Dann sah es so aus, als würde es helfen. Dann kam die Finanzkrise - und alles war beinahe für die Katz. Wieder muss der Staat und mit ihm die kleinen Leute den Mist bezahlen, den Leute zu verantworten haben, die es stets gewußt haben, wie man gut und satt lebt in diesem Land. Was ist daran sozial?
Wenn der kleine Mann am Ende alles bezahlen muss und es immer noch (Spekulations-) Gewinne, Bonuszahlungen, Reichtum, Posten, Pensionen, Ausschüttungen und Sicherheiten für eine kleine Fettschicht auf der Hechtsuppe gibt - was daran ist sozial oder sozialdemokratisch?
Nun ist die SPD nicht für jeden Scheiß in diesem Land verantwortlich. Beileibe nicht. Aber sie darf auch nicht so tun, als wäre sie der einzige Garant für soziale Gerechtigkeit, die sie 11 Jahre lang z.B. mit der "Agenda 2010", der Wirtschaftspolitik und der Steuergesetzgebung übel unterlaufen hat.
Es heißt dann immer: Wer soll das bezahlen? Wer soll das bezahlen? Wenn aber die hochgebildeten Bank-Eliten den ganzen Laden in den Karren fahren, wird diese Frage nicht gestellt. Dann wird halt bezahlt. Wie unglaubwürdig diese Argumentation ist, können die von ihren Wurzlen abgekoppelten Machteliten nicht mehr nachvollziehen.
Die SPD kann nicht verstehen, dass es Arbeitslose gibt und in diesem Wirtschaftssystem auch immer geben wird. Sie versteht nicht, dass es hier auch immer Leute gibt, die nicht arbeiten können oder wollen. Und bestraft diese Menschen.
Die meisten Menschen wollen arbeiten, wollen sich fortbilden und sind auch bereit Opfer zu bringen. Aber es muss SINNVOLL sein und nicht unter Zwang ... und es muss sichtbar sein, dass die Leute, die durch Gier und hemmungslose Spekulationen Firmen, Traditiuonen und Existenzen Ruinieren nicht einfach so davon kommen, sondern PERSÖNLICH für den Volkswirtschaftlichen Schaden zur Verantwortung gezogen werden.
Das wäre z. B. sozial. HART-IV und die Zwangskürzungen SOFORT zu stoppen wäre SOZIAL. Und solange die SPD das nicht begreift, ist sie unglaubwürdig und nicht wählbar.
Hartz IV - Sanktionen abschaffen: Petition unterzeichen:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=6785
404 - 06.10.2009
